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ISBN: 978-3-85371-323-5. Kategorie: Politik und Ökonomie.Kocher, Victor: Terrorlisten.
Die schwarzen Löcher des Völkerrechts
Promedia 2011. 224 S. 21 x 14. brosch.
Print: € 16,90. ISBN: 978-3-85371-323-5.
E-Book: € 13,99. ISBN: 978-3-85371-813-1.
Der Schweizer Journalist Victor Kocher geht den Auswüchsen einer Kontrollgesellschaft nach, die unter dem Deckmantel des Anti-Terrorkampfes unschuldigen Menschen ihre Bürgerrechte entzieht. Wessen Name einmal auf eine sogenannte Terrorliste gesetzt wird, der verliert mit einem Schlag seine persönliche Freiheit.
Zuerst führte die UNO diesen fragwürdigen Mechanismus zur Verhinderung potenzieller Terroranschläge ein. Unter Umgehung jeder gerichtlichen Prozedur hielt sie die Behörden aller Länder dazu an, vorbeugend gegen Menschen und Gruppierungen vorzugehen, die als mögliche Täter in Frage kämen, noch bevor diese irgendein Delikt begangen hatten. Ein Ausschuss des UNO-Sicherheitsrats setzte die Verdächtigen auf eine Terrorliste, ohne auch nur eine Begründung dafür angeben zu müssen. Gegen Sanktionen dieser Art kann sich niemand zur Wehr setzen.
Praktisch kann in der neuen Ära nach "nine-eleven" ein x-beliebiger amerikanischer Geheimdienstoffizier mit einem Federstrich jeden Mitgliedstaat der UNO dazu zwingen, eine verdächtige Person mit einem weitreichenden Bann zu belegen. Wer auf die Terrorlisten des UNO-Sicherheitsrats kommt, dem werden sämtliche Guthaben eingefroren, er hat keinen Zugang mehr zu Bankkonto oder Kreditkarte, niemand darf ihm mehr einen Lohn oder eine Rente auszahlen, und er kann keine Landesgrenze mehr überschreiten. Ausgerechnet der UNO-Sicherheitsrat, der Hüter des Weltfriedens und der Menschenrechte, ist Urheber dieser weit reichenden Sanktionen. Die Europäische Union und andere westliche Staaten, und erst recht autoritäre Regime in vielen Teilen der Welt, nutzten und nutzen bereitwillig dieses drastische Mittel zur Einschränkung der Bürger- und Freiheitsrechte.
Es dauerte fünf Jahre, bis die UNO Ende 2006 überhaupt eine Stelle eingerichtet hatte, bei der betroffene Personen gegen die Sanktionen Einspruch erheben konnten. Erst weitere Jahre danach wurden die ersten Namen von der Schwarzen Liste gestrichen.
Die wesentlichen Fragen im Kampf gegen den Terrorismus werden von offizieller Seite indes weiter außer Acht gelassen: Wie konnte es dazu kommen, dass die westlichen Staaten mit einem Schlag ihre Grundwerte aufgegeben haben, auf die sie seit Jahrhunderten so stolz sind? Muss die Verfolgung von Terroristen unvermeidlich auf Kosten jener Errungenschaften gehen, die doch die Bürgerrechte des Einzelnen begründen und damit die Gesellschaft schützen sollten? Diesen Fragen geht Victor Kocher in seiner Recherche nach, beschreibt die kolossalen Übergriffe der Mächtigen gegen die Grundfesten der Bürgergesellschaft und illustriert seine Arbeit mit Fallbeispielen.
Der Autor
Victor Kocher, geboren 1952 in Baden/Schweiz, war Mitarbeiter der "Neuen Zürcher Zeitung". Er widmete sich 25 Jahre lang zunächst als Redakteur, dann als Korrespondent dem Nahen Osten und der islamischen Welt. Zuletzt arbeitete er in Genf, um als diplomatischer Korrespondent die Welt der internationalen Organisationen, der Welt-Gouvernanz und der islamischen Staaten zu beobachten. Zuletzt erschien von ihm: "Der neue Nahe Osten. Die arabische Welt im Friedensprozess" (1996). Am 17. März 2011, kurz nach Drucklegung dieses Buches, verstarb Victor Kocher völlig überraschend bei einem Spaziergang in seiner Schweizer Heimat.
16,90 € / 13,99 €
Kocher, Victor: Terrorlisten.
Die schwarzen Löcher des Völkerrechts
Promedia 2011. 224 S. 21 x 14. brosch.
Annegret Mathari in der Zeitschrift „Südostschweiz“ am 23. August 2011: „Das Buch liest sich leicht wie ein Krimi, es ist ein Vermächtnis des kürzlich tödlich verunglückten Journalisten.“
Jörg Himmerreich in der „Neuen Zürcher Zeitung“ vom 27. Mai 2011: „Die Uno kann Personen, die des Terrorismus verdächtigt werden, auf eine Sanktionenliste setzen. Der verstorbene NZZ-Journalist Victor Kocher zeigt in seinem Buch, zu welchen bürgerrechtswidrigen Zuständen dies führen kann. (…) Die Analyse zeigt, wie die Fortsetzung eines rechtlosen Zustandes einzelne Personen, denen vor Gericht nichts nachzuweisen ist, in den persönlichen Ruin treibt. Bisher ist es nicht gelungen, dieses schwarze Loch des Völkerrechts zu schliessen, trotz dem Engagement einzelner Politiker wie des Ständerats Dick Marty. Die politische Macht im Sicherheitsrat der Uno fehlt dazu.“
Ludwig Watzal in der Zeitschrift „Zeit-Fragen“ vom 17. Januar 2012: „Der Autor hat nicht nur seinen Kollegen/Innen ein ‚Vermächtnis‘ hinterlassen, sondern auch an elementare demokratische Tugenden und Prinzipien erinnert, denen sich vor allem auch die politischen Klassen in Demokratien verpflichtet fühlen sollten. Ein überaus lesenswertes Buch.“
Erhard Forndran in der Zeitschrift „Das Historisch-Politische Buch“, 60. Jg., Heft 5/ 2012: „Die zentrale Botschaft des Buches lautet: Der Antiterrorkampf – so wie er geführt wird – erlaubt keine Schwarz-Weiß-Malerei, bei der aus den Handlungen der Akteure darauf geschlossen werden könnte, wer zu den guten und wer zu den schlechten Akteuren gehört. Die Wirklichkeit ist durch viel grau gekennzeichnet – und das zeigt Kocher deutlich.“
Josef Ohler in „Publik-Forum“ Nr 24/ 2011: „Der Schweizer Journalist Victor Kocher erörtert intensiv die Problematik der Schwarzen Listen der UNO, die nach dem 11. September 2001 beschlossen wurden. Man kann sehr schnell auf diese Listen geraten, ohne ‚etwas Böses‘ getan zu haben. Und wer einmal daraufsteht, ist bürgerlich tot. (…) Kocher schildert Fälle, in denen muslimische Privatleute und soziale Einrichtungen unverschuldet verdächtigt wurden, dem Terrorismus Vorschub zu leisten.“
Marinke Gindullis auf „www.pw-portal.de“ am 12. September 2011: „Der Autor verfolgt die verschlungenen Wege und politischen Umstände, aufgrund derer Einzelne auf diese Listen gelangt sind, dokumentiert die Auswirkungen auf ihr Schicksal und begleitet sie bei ihrem Ringen um Gerechtigkeit.“
Reinhard Meier in der „NZZ am Sonntag“ vom 29. Mai 2011: „Die Terrorlisten, von denen in diesem Buch die Rede ist, sind eine – in den Augen des Autors giftige – Frucht der grossen Terroranschläge islamistischer Fanatiker, vor allem natürlich der welterschütternden Attacke von 9/11 in New York und Washington.“
Christof Münger im Züricher „Tagesanzeiger“ vom 19. Mai 2011: „Kocher vergleicht die als Terrorverdächtige ausgelisteten Bürger mit Joseph K. in Franz Kafkas Roman ‚Der Prozess‘. (…) Entsprechend harsch kritisiert Kocher die Methode der Terrorlisten: ‚Sie wirken als Katalysator für eine Gesellschaftsentwicklung, die dem alten Stasi-System der Überwachung alle Ehre machen würde.‘ Die Menschheit werde ‚in eine Spitzelgesellschaft umdefiniert.‘ Wer kurz nach den Anschlägen vom 11. September 2001 solche Sätze geschrieben hätte, wäre in gewissen Medien und politischen Kreisen als Ketzer diffamiert worden.“
Peter Meisenberg in der Sendung „Resonanzen“ im „WDR 3“ am 18. Juli 2011: Victor Kocher hat viele Beispiele zusammengetragen und mit vielen Völkerrechtsexperten gesprochen. Der Journalist kommt zum Schluss, dass sich die UNO als Schöpferin und Wahrerin der Menschenrechte im Kampf gegen den Terror unglaubwürdig macht, wenn sie mit eigenen Sanktionen dagegen verstößt. Immerhin stehen etwa 500 Personen und Institutionen derzeicht noch auf der ‚Schwarzen Liste“ des UN-Sicherheitsrates.“
http://www.wdr3.de/resonanzen/details/artikel/wdr-3-resonanzen-9c08b2259d.html
Jürgen Heiser in der „Jungen Welt“ vom 11. April 2011: “ Wie Unrecht geschieht, indem Resolutionen der Vereinten Nationen gebrochen werden, ist hinläglich bekannt. (…) Wie jedoch Unrecht gerade durch Staaten begangen wird, die eine UN-Resolution buchstabengetreu auslegen und befolgen, analysiert der Schweizer Journalist und Nahostkenner Victor Kocher in seinem Buch ‚Terrorlisten – Die schwarzen Löcher des Völkerrechts.“
Medienschau
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