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ISBN: 978-3-85371-532-1. Kategorie: Politik und Ökonomie.Steinhardt, Paul: Die Europäische Zentralbank: Herrschaft abseits von Volkssouveränität
Promedia 2024. 184 S. 10,7 x 17,5. brosch.
Print: € 22,00. ISBN: 978-3-85371-532-1.
E-Book: € 18,99. ISBN: 978-3-85371-918-3.
„Geld regiert die Welt“, lautet eine Redewendung. Dieser Spruch, so Paul Steinhardt, lässt sich mit Blick auf das Finanzwesen durchaus bestätigen. Denn dort hat sich eine politische Entscheidungsmacht konzentriert, die unter Umgehung demokratischer Prozeduren agiert und das Gemeinwohlinteresse missachtet.
Es gilt daher, den Blick auf die Geldmacher und ihre damit verbundene Macht zu lenken. Einer der wichtigsten Geldmacher ist die Europäische Zentralbank (EZB), um deren Tätigkeit es in diesem Buch geht. Laut Steinhardt erweist sich die Politik der EZB zunehmend als Form einer Herrschaft, die man mit dem Begriff des „autoritären Liberalismus“ kennzeichnen sollte.
Diese These wird durch das Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2015 zu den Staatsanleihekaufprogrammen der EZB bestätigt. Die „unkonventionelle Geldpolitik“ der EZB habe Verteilungswirkungen, die sich demokratisch nicht legitimieren lassen, lautete der Vorwurf. Ihre Beendigung im Zuge der Zinswende ist allerdings nicht als Fortschritt zu werten. Denn damit wird die Finanzstabilität gefährdet, wie der Zusammenbruch der Silicon Valley Bank belegte. Geldpolitik erweist sich bei genauerem Hinsehen als eine Form des Klassenkampfs, bei dem sich Zentralbanken eindeutig auf die Seite des Kapitals schlagen.
Steinhardt plädiert deshalb für eine Reform des Geldsystems, die seiner Marktkonformität einen Riegel vorschiebt und die Geldmacher zwingt, sich stärker am Gemeinwohlinteresse zu orientieren.
Der Autor
Paul Steinhardt ist Buchautor und Gründer des Wirtschaftsmagazins Makroskop (makroskop.eu), als dessen Chefredakteur er bis Juni 2022 agierte. In seinen Arbeiten beschäftigt er sich mit Geldtheorie, Finanzmarkt- und Bankenregulierung. Zuvor war er im Finanzwesen in Führungspositionen im Bereich der „Strukturierten Finanzierungen“ tätig. Er promovierte an der Goethe-Universität in Frankfurt/Main.
22,00 € / 18,99 €
Steinhardt, Paul: Die Europäische Zentralbank: Herrschaft abseits von Volkssouveränität
Promedia 2024. 184 S. 10,7 x 17,5. brosch.
Die Europäische Zentralbank (EZB), d.h. die Zentralbank des Euro-Raumes, ist gemäss dem Verfasser Paul Steinhardt Teil eines Herrschaftsapparats, den er in der Tradition des «autoritären Liberalismus» sieht. Es ist vorgängig gemäss Steinhardt festzuhalten, dass Staat und Markt keine Antipoden sind. Der Markt ist eine politische Institution, die durch Gesetze, Gerichte und Polizei gegeben ist. Der Staat ist für die Etablierung und Aufrechterhaltung von Märkten unabdingbar. Bei der Politik um die Stärkung der Märkte geht es darum, die Verteilungspolitik der Politik weitmöglichst zu entziehen, diese zu entpolitisieren, mit dem Ziel, Verteilungsfragen durch den Preisme-chanismus und nicht durch demokratische Entscheidungsprozesse zu lösen. Die EZB ist Teil eines solchen Systems der Entpolitisierung von Verteilungsfragen. (…) Das Büchlein enthält wie viele Bücher zur Geld und Geldpolitik technische Details, die nicht einfach zu verstehen sind. Die Grundtendenz der Ausführungen von Steinhardt wird allerdings durchaus deutlich.
europa-magazin.ch, November 2024
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