Auf dem Weg zur Supermacht

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Oberansmayr, Gerald: Auf dem Weg zur Supermacht.
Die Militarisierung der Europäischen Union
Promedia 2004. 144 S. 18 x 15. brosch.

€ 12,90. ISBN: 978-3-85371-216-0

Als Anfang der 1990er Jahre der französische General Michel Fennebresque forderte, die EU müsse ein "Waffenpotential vergleichbar den USA" aufbauen, ging das noch in den Friedenshoffnungen der ersten Wendejahre unter. Ein Jahrzehnt später tritt jedoch die Finalität der EU, wie sie seit dem Vertrag von Maastricht vorangetrieben wurde, unverkennbar hervor: die Herausbildung einer militärischen Supermacht.

Das Buch beschäftigt sich ausführlich mit dem Prozess der Militarisierung Europas, von dem EU-"Außenminister" Javier Solana Anfang des Jahrtausends schwärmte, dass er sich "in Lichtgeschwindigkeit" vollziehe. Die Kriege gegen Jugoslawien, Afghanistan und Irak haben sich als Motoren dieser Militarisierung erwiesen. Eine 60.000 Mann starke EU-Interventionsarmee soll "europäische Werte" samt ökonomischer Inwertsetzung rund um den Globus tragen. Osteuropa, Afrika, der Nahe und Mittlere Osten liegen im expliziten "Hinterhofradius" dieser Truppe. Am Balkan und in Afrika absolviert die EU-Interventionsarmee ihren ersten Probegalopp.

Große Operationen - vergleichbar den US-Kriegen am Golf und am Hindukusch - sollen nach den Vorstellungen führender EU-Militärs in einigen Jahren auf die EU-Agenda rücken. Dafür wird die Europäische Union jetzt rechtlich und rüstungspolitisch in die richtige "Verfassung" gebracht. Der vom Konvent - der "dunkelsten Dunkelkammer" (Jean-Claude Juncker) - hervorgebrachte EU-Verfassungsentwurf erweist sich als regelrechte Militärverfassung. Die derzeit laufenden Rüstungsprogramme erfassen alle Waffengattungen und reichen von der Militarisierung des Weltraums bis zur Modernisierung des Arsenals atomarer Massenvernichtungswaffen.

Das Buch analysiert faktenreich und in leicht lesbarer Form verschiedene Aspekte der EU-Militarisierung: die historisch-politische Entwicklung, die Debatte um die EU-Verfassung, den Aufbau der Interventionstruppen, die Rüstungsprojekte für Angriffskrieg und Massenvernichtung und die EU-Rüstungsindustrie.

Einen breiten Raum nehmen die wirtschaftlichen und politischen Hintergründe der EU-Militarisierung ein: Expansion gegenüber der südlichen und östlichen Peripherie, Konkurrenz mit der Supermacht jenseits des Atlantiks, Repression gegenüber den eigenen Bevölkerungen. Trotz des gebotenen Pessimismus in der Analyse vertritt der Autor einen begründeten Optimismus im Handeln. Die Mächtigen sind nicht allmächtig. Der Prozess der Herausbildung einer militärischen Supermacht steckt voller Widersprüche - genügend Möglichkeiten für Friedens-, globalisierungskritische und Sozialbewegungen, dem Rad der Militarisierung in die Speichen zu greifen.

Der Autor

Gerald Oberansmayr, Jahrgang 1963, studierte Sozialwirtschaft an der Universität Linz. Er ist langjähriger Mitarbeiter und Aktivist der Friedenswerkstatt Linz und Redakteur der friedenspolitischen Zeitung "guernica".

12,90 €